»Duties of Protection and Rights of Defence by the Example of Nitrogen Dioxide Immissions in Road Traffic. A Constitutional Doctrine Analysis«: Limit values for nitrogen dioxide due to road traffic have been exceeded for years. This exceedance increases the risks to people's health in big cities. Marlon Geise deals...
A. Einleitung Problemeinführung und Gang der Untersuchung ¿ Urteile des Bundesverwaltungsgerichts vom 27.02.2018 B. Stickstoffdioxidbelastung in Deutschland, Stickstoffdioxidgrenzwert und empirische Erkenntnisse Europäischer Stickstoffdioxidgrenzwert und Umsetzung in Deutschland ¿ Ursprung des europäischen jährlich gemittelten Stickstoffdioxidgrenzwerts und Kritik an der WHO ¿ Bestandsaufnahme der Stickstoffdioxidbelastung in Deutschland ¿ Bestandsaufnahme der Stickstoffdioxidbelastung am Beispiel Berlins ¿ Kritik und Stellungnahme zum Stickstoffdioxidgrenzwert ¿ Stand der Forschung in der Umweltepidemiologie ¿ Zusammenfassung der Studienergebnisse und Stellungnahme ¿ Ausblick C. Verfassungsdogmatik der staatlichen Schutzpflicht Die Herausbildung staatlicher Schutzpflichten ¿ Bestehen einer staatlichen Schutzpflicht ¿ Verletzung einer Schutzpflicht D. Anwendung auf das Fallbeispiel Bestehen staatlicher Schutzpflichten bei Stickstoffdioxidausstoß durch Dieselfahrzeuge ¿ Anwendung des Untermaßverbotes auf das Fallbeispiel E. Endergebnis F. Schlussbetrachtung und Ausblick G. Thesenaufstellung Quellen-, Literatur- und Sachwortverzeichnis
»Duties of Protection and Rights of Defence by the Example of Nitrogen Dioxide Immissions in Road Traffic. A Constitutional Doctrine Analysis«: Limit values for nitrogen dioxide due to road traffic have been exceeded for years. This exceedance increases the risks to people's health in big cities. Marlon Geise deals with the field of tension between rights of liberty and needs for protection in German constitutional law. In conclusion, he ascertains the violation of defence rights by the state in 2020.
Ausgangspunkt der Überlegungen sind die Gesundheitsrisiken durch Grenzwertüberschreitungen von Stickstoffdioxid durch den Straßenverkehr in Großstädten, wie sie in den vergangenen Jahren auch in der Öffentlichkeit kritisiert wurden. Individuelle Freiheitsrechte korrelieren häufig mit den Schutzansprüchen Dritter. Marlon Geise geht in seiner Untersuchung der Frage auf den Grund, wie sich diese Spannungslage in Zeiten zunehmender Gesundheitsrisiken verfassungsdogmatisch auflösen lässt. Dabei offenbart das bei Schutzpflichten aus Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG angewendete bisherige Prüfungskonzept des Untermaßverbots Schwächen, weshalb ein neues Prüfungskonzept aufzustellen war. Neben der verfassungsrechtlichen Einordnung von Grenzwerten gelangt der Autor gemessen am Untermaßverbot zu dem Ergebnis, dass der Staat im Jahr 2020 Schutzpflichten verletzt hat.
Marlon Geise studierte von 2012 bis 2019 Rechtswissenschaften an der Universität Bielefeld und der Humboldt-Universität zu Berlin mit dem Schwerpunkt »Staat und Verwaltung im Wandel«. Ab 2020 promovierte er an der Universität Bielefeld am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Umwelt- und Technikrecht, Rechtstheorie bei Herrn Professor Dr. Andreas Fisahn. Es folgte im Jahr 2022 die Promotion durch die Juristische Fakultät der Universität Bielefeld. Seit 2022 ist er Rechtsreferendar am Berliner Kammergericht.