Insolvenzauswirkungen auf Rechte geistigen Eigentums
Eine Analyse der Insolvenzauswirkungen auf Rechte geistigen Eigentums im Schutzerlangungs-, Schutzrechterhaltungs-, Durchsetzungs- bzw. Verletzungsverfahren
Das geistige Eigentum stellt einen wichtigen Vermögensbestandteil von Unternehmen dar. Diese können sich beim Insolvenzeintritt in verschiedenen Verfahrensstadien befinden. Die Arbeit geht der Frage nach, wie sich eine Insolvenz auf Rechte geistigen Eigentums im Schutzerlangungs-, Schutzrechterhaltungs-,...
Das geistige Eigentum stellt einen wichtigen Vermögensbestandteil von Unternehmen dar. Diese können sich beim Insolvenzeintritt in verschiedenen Verfahrensstadien befinden. Die Arbeit geht der Frage nach, wie sich eine Insolvenz auf Rechte geistigen Eigentums im Schutzerlangungs-, Schutzrechterhaltungs-, Durchsetzungs- und Verletzungsverfahren auswirkt. Die einzelnen Verfahrensstadien im Lebenszyklus ausgewählter Schutzrechte, nämlich nationaler deutscher Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs, werden ausführlich dargestellt und die Auswirkungen einer Insolvenz in den jeweiligen Verfahrensstadien beleuchtet sowie die Auswirkungen auf vorhandene Nutzungsrechte, die sich bei einer Insolvenz des Lizenznehmers oder Lizenzgebers ergeben können.
