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Die Pflicht zur Teilnahme am ärztlichen Bereitschaftsdienst.

Die Pflicht zur Teilnahme am ärztlichen Bereitschaftsdienst.

Eine verfassungsrechtliche Kritik der Bereitschaftsdienstordnungen von Ärztekammern und Kassenärzlichen Vereinigungen

vonRink, Christian
Deutsch, Erscheinungstermin 24.08.2020
lieferbar
109,90 €
(inkl. MwSt.)
»The Mandatory Participation of Physicians in Medical Standby Duty. A Review in Terms of Constitutional Law of the Standby Duty Statutes of the Medical Associations Ärztekammern and Kassenärztliche Vereinigungen« The thesis analyses the mandatory participation of physicians in medical standby duty in Germany in...

Informationen zum Titel

978-3-428-18049-3
Berlin
24.08.2020
2020
1
Buch (broschiert)
668 g
442
156 mm x 231 mm x 27 mm
Dissertation
Deutsch
Arbeitsmodelle und -praxis, Medizinische Grundversorgung, Medizinrechtliche Fragen, Regelungsbefugnisse der Verwaltung und Verwaltungsakte, Ausländerrecht, Öffentliches Recht, Verfassungsrecht
1. Grundlegendes zum ärztlichen Bereitschaftsdienst: Der Begriff des ärztlichen Bereitschaftsdienstes ¿ Die Gesetzgebungskompetenz zur Regelung des ärztlichen Bereitschaftsdienstes ¿ Die rechtliche Ausgestaltung und Organisation des ärztlichen Bereitschaftsdienstes 2. Die Pflicht des Arztes zur Teilnahme am ärztlichen Bereitschaftsdienst: Rechtsgrundlagen der Teilnahmepflicht ¿ Vereinbarkeit einer Teilnahmepflicht mit den Grundrechten des Arztes ¿ Adressaten der Teilnahmepflicht ¿ Umfang der Teilnahmepflicht ¿ Die Ausgestaltung der Teilnahmepflicht ¿ Die Heranziehung des Arztes zum ärztlichen Bereitschaftsdienst ¿ Rechtsschutz gegen die Heranziehung zum Bereitschaftsdienst ¿ Abschließendes Fazit zur Teilnahmepflicht 3. Die Regelung der Teilnahmepflicht am ärztlichen Bereitschaftsdienst in den Bereitschaftsdienstordnungen der Ärztekammern und Kassenärztlichen Vereinigungen: Baden-Württemberg ¿ Bayern ¿ Berlin ¿ Brandenburg ¿ Bremen ¿ Hamburg ¿ Hessen ¿ Mecklenburg-Vorpommern ¿ Niedersachsen ¿ Nordrhein ¿ Westfalen-Lippe ¿ Rheinland-Pfalz ¿ Saarland ¿ Sachsen ¿ Sachsen-Anhalt ¿ Schleswig-Holstein ¿ Thüringen ¿ Abschließendes Fazit der Umsetzung der Teilnahmepflicht 4. Vorschlag für die Normierung der Teilnahmepflicht: Für jeweils getrennte Bereitschaftsdienstordnungen ¿ Für eine gemeinsame Bereitschaftsdienstordnung ¿ Für eine alleinige Bereitschaftsdienstordnung der Kassenärztlichen Vereinigung ¿ Für eine alleinige Bereitschaftsdienstordnung der Ärztekammer 5. Zusammenfassung in Thesen: Allgemeine Thesen zum ärztlichen Bereitschaftsdienst ¿ Thesen zur Teilnahmepflicht am ärztlichen Bereitschaftsdienst Literatur- und Sachwortverzeichnis
»The Mandatory Participation of Physicians in Medical Standby Duty. A Review in Terms of Constitutional Law of the Standby Duty Statutes of the Medical Associations Ärztekammern and Kassenärztliche Vereinigungen« The thesis analyses the mandatory participation of physicians in medical standby duty in Germany in terms of constitutional law with a focus on the standby duty statutes of the medical associations »Ärztekammern« and »Kassenärztliche Vereinigungen«. While a mandatory participation itself is not a subject to constitutional-law doubts, its present legal implementation faces various issues. Therefore the thesis concludes with alternative legislative drafts aimed at solving the aforementioned problems.
Die Teilnahmepflicht der Ärzte am Bereitschaftsdienst findet trotz ihrer Bedeutung für das deutsche Gesundheitssystem in der Rechtswissenschaft bislang kaum Beachtung. Dabei zeigen bereits unzählige diesbezüglich ergangene sozial- und verwaltungsgerichtliche Entscheidungen, dass sich auch aus rechtlicher Sicht eine genauere Betrachtung lohnt. Daher unterzieht die Arbeit die Teilnahmepflicht einer detaillierten verfassungsrechtlichen Analyse. Hierbei wird auch deren einfachgesetzliche Regelung durch die Ärztekammern und Kassenärztlichen Vereinigungen untersucht. Dabei lässt sich feststellen, dass eine Teilnahmepflicht zwar per se verfassungsrechtlich zulässig ist, jedoch in ihrer momentanen Ausgestaltung teils erheblichen Bedenken begegnet. Daher werden abschließend Vorschläge für die Regelung der Teilnahmepflicht durch die Ärztekammern und Kassenärztlichen Vereinigungen unterbreitet, welche sowohl ihre rechtliche Zulässigkeit als auch ihre Praktikabilität gewährleisten sollen.

Die Arbeit wurde ausgezeichnet mit dem Dissertationspreis der Gesellschaft zur Förderung der sozialrechtlichen Forschung e. V.
Nach dem Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Bayreuth war Christian Rink ebenda von April 2018 bis September 2020 als wiss. Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Sozialwirtschafts- und Gesundheitsrecht (Prof. Dr. Stephan Rixen) tätig. Im Wintersemester 2019/2020 wurde seine Arbeit 'Die Pflicht zur Teilnahme am ärztlichen Bereitschaftsdienst. Eine verfassungsrechtliche Kritik der Bereitschaftsdienstordnungen von Ärztekammern und Kassenärztlichen Vereinigungen' von der Rechts- und Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät als Dissertation angenommen. Ab Oktober 2020 befindet er sich im Referendariat.
»Die Zusammenfassung des Werkes (Kapitel 5, S. 419—428) eignet sich gut, einen Eindruck von der Vielfalt der behandelten Fragen zu vermitteln. Es ist ein umfangreiches, gelungenes und bereicherndes Werk, dessen Wert nicht dadurch geschmälert wird, dass die Rechtsentwicklung nur bis Februar 2020 berücksichtigt werden konnte.« Dr. Horst Bartels, in: Medizinrecht, Bd. 39, 7/2021

»Die Arbeit von Christian Rink ist für Wissenschaftler und Praktiker absolut lesenswert. Sie sollte nicht nur in den Rechtsabteilungen der ärztlichen Selbstverwaltungskörperschaften genutzt werden, sondern im Rahmen der geplanten Reform der Notfallversorgung sorgfältig studiert werden.[...]« Franz Knieps, in: Gesundheits- und Sozialpolitik, 6/2020
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